Erster Prozess - Metzinger Bäder
Standort des Bades bzw. der Bäder
Erster Beteiligungsprozess: Oktober 2017 bis Mai 2018
Darum ging's:
Frei- und Hallenbäder sind für das Zusammenleben einer Stadtgemeinschaft wichtig. Und sie werten die Attraktivität eines Lebens- und Wirtschaftsstandortes auf. Das ist auch in Metzingen so: Die Metzinger Bäder sind - mit durchschnittlich 140.000 Besuchern pro Jahr - die am meisten genutzten öffentlichen Einrichtungen der Stadt. Sowohl das Hallenbad als auch das Freibad werden vielfältig genutzt, von Jung bis Alt, Menschen mit und ohne Handicap, Schulen und Vereinen, Metzinger Bürgerinnen und Bürgern sowie von Menschen aus der näheren Umgebung.
Klar war zu Beginn der Bürgerbeteiligungsprozesse aber auch: Die Metzinger Bäder müssen aufgrund ihres derzeitigen Zustandes zeitnah saniert, um- oder neu gebaut werden. Für die Entscheidung wo und wie das geschehen soll, wollte sich der Gemeinderat von der Bürgerschaft beraten lassen. In einem ersten Beteiligungsprozess sollte zunächst soll diskutiert werden, wo die Bäder stehen (bleiben) sollen.
Drei Standortvarianten kamen in Frage:
- Standortvariante 1: „Beide Bäder bleiben, wo sie sind" (Generalsanierung Hallenbad und Generalsanierung/Neubau Freibad an den jetzigen Standorten)
- Standortvariante 2: „Aus 2 Bädern mach 1 am Bongertwasen" (Neubau eines Kombibades am Standort Bongertwasen)
- Standortvariante 3: „Hallenbad bleibt, Freibad kommt am Bongertwasen" (Generalsanierung des Hallenbads am jetzigen Standort, Neubau des Freibades am Standort Bongertwasen)
Ablauf
Oktober 2017 bis Januar 2018
Breite Beteiligung: "Argumente sammeln"
Die übergeordnete Frage an die Bürgerschaft während der gesamten Phase der breiten Beteiligung lautete: "Welchen Standort präferieren Sie und warum?".
Los ging's am 25. Oktober mit einer großen Auftaktveranstaltung: Neben einer umfassenden Information der Bürgerschaft über die drei möglichen Standortvarianten, entsprechende Vor- und Nachteile und mögliche Finanzierungsmodelle, bestand für die 180 anwesenden Bürgerinnen und Bürger auch die Möglichkeit zur Beteiligung. An mehreren Dialoginseln konnten die interessierten Metzinger mit Vertretern der Stadt diskutieren, sich an Plakatwänden über die einzelnen Varianten informieren und eigene Argumente und Vorschläge einbringen.
In den folgenden Wochen stand es den Bürgerinnen und Bürgern offen, ihre Argumente für oder gegen einzelne Varianten sowie Kritik und Bedenken über verschiedene Kanäle in den Dialog einzubringen. Neben orts- und zeitungebundenen Möglichkeiten der Beteiligung über eine entsprechende Onlineplattform und den Postweg, konnten sich interessierte Metzinger Bürgerinnen und Bürger auch auf dem Metzinger Wochenmarkt informieren und ihre Bedenken und Argumente äußern. Zudem gelang es gemeinsam mit dem Jugendgemeinderat zahlreiche Schülerinnen und Schüler direkt in den Schulen anzusprechen und sie nach ihren Anliegen, Ideen und Argumenten zu befragen.
Februar 2018 bis März 2018
Konsensuskonferenzen: "Abwägen"
Im Rahmen von zwei Konsensuskonferenzen berieten 20 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger über die Argumente, die während der breiten Beteiligung eingegangen sind. Ziel der Konferenzen war es, die eingegangenen Beiträge zu gewichten, eigene Expertise einzubringen und dem Gemeinderat am Ende eine Empfehlung auszusprechen.
In der ersten Konferenz wurden die Bürger auf den aktuellen Stand gebracht: Wie steht es um den Sanierungsbedarf des Hallenbades? Welche Varianten stehen zur Auswahl? Welche Argumente wurden eingebracht? Ebenso wurden die Kriterien vorgestellt, nach denen der Gemeinderat eine endgültige Entscheidung treffen wird. In kleinen Gruppen berieten die Teilnehmenden anschließend über die bisherigen Argumente und formulierten offene Fragen.
Die Klärung offener Fragen stand am Beginn der zweiten Konsensuskonferenz im Fokus. Somit wurde die Basis für den anschließenden Entscheidungsfindungsprozess gelegt: Die Teilnehmenden wurden gebeten, individuell eine Entscheidung für oder gegen jede der drei Varianten zu treffen und diese zu begründen. Die Ergebnisse der Konsensuskonferenz wurden in Form einer Bürgerempfehlung an den Gemeinderat übergeben. Dieser ist zwar nicht an die Empfehlung gebunden, hat sich aber verpflichtet, die Ergebnisse des Bürgerdialogs in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.
Was ist eine Konsensuskonferenz?
Zielsetzung:
Ziel der beiden Konsensuskonferenzen war es, eine fundierte Empfehlung von Seiten der Bürgerschaft an den Gemeinderat bezüglich der Standortfrage zu erarbeiten. Zwar war der Gemeinderat nicht an diese Bürgerempfehlung gebunden, er hatte sich aber verpflichtet, die Ergebnisse des Bürgerdialogs in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.
Vorgehen:
Aus dem Einwohnerregister der Stadt Metzingen wurden 2.000 Personen per Zufall gezogen und mit einem persönlichen Anschreiben zur Teilnahme an der Konsensuskonferenz eingeladen: Insgesamt standen 20 Plätze zur Verfügung. Bei mehr Anmeldungen als verfügbaren Plätzen, wurde nach dem Zufallsprinzip aus den eingegangenen Anmeldungen ausgewählt.
Außerdem wurden verschiedene Schlüsselakteure (Vertreter von Vereinen und Schulen, Jugendgemeinderat, etc.) explizit eingeladen, sich in der Konsensuskonferenz zu beteiligen.
Zudem nahmen Vertreter relevanter städtischer Ämter sowie externe Fachexperten beratend an den Konsensuskonferenzen teil. Vertreter aus den Fraktionen des Gemeinderats waren eingeladen den Prozess als stille Beobachter zu begleiten.
Mai 2018
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates: "Entscheiden"
Auf Basis der Empfehlung der Konsuskonferenzen beriet sich der Metzinger Gemeinderat in einer öffentlichen Sitzung am 18. Mai 2018 zur Standortfrage. Auch die Expertinnen und Experten aus den Konsensuskonferenzen wurden in der Gemeinderatssitzung noch einmal angehört: Schlüsselakteure aus den Schulen, dem Jugendgemeinderat, den Schwimmvereinen, dem Zukunftsteam Metzingen/Metzinger AkivPark, aber auch Paul-Ludwig Dolmetsch (Architekt des Hallenbades) brachten in eigenen Statements ihre Kernargumente vor, bevor drei Vertreter aus der Konsensuskonferenz selbst ihre Bürgerempfehlung vorstellten und begründeten.
Nachdem sich der Gemeinderat im Anschluss daran für eine Variante entschieden hat, wurde in einem zweiten Prozess geklärt, wie genau das Kombibad aussehen soll.
Kontakt Stadt Metzingen
René Schulte
Stadtwerke Metzingen
Stuttgarter Str. 59
72555 Metzingen
Telefon: +49 (7123) 925 - 356
Email: r.schulte@metzingen.de
